Betriebsansiedlungen im Spannungsfeld der Flächenwidmungsplanungen

Verfasst am 12.10.2016 von blogadministrator

Oft gibt es Probleme im Spannungsbereich Unternehmen – Anrainer beim Thema Lärm, Gerüche, Emissionen, uvm. Im Rahmen der Raumordnung soll bereits hier darauf geachtet werden, dass tunlichst eine Trennung von Wohn- u. Gewerbegebieten erfolgt, samt tauglichen Abständen. Das wichtigste Instrument der Raumordnung ist der Flächenwidmungsplan. Er versucht, Gebiete mit unterschiedlicher Nutzung so aufzuteilen, dass die gegenseitigen Beeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden. Der Flächenwidmungsplan wird von der Gemeinde unter Mitwirkung eines Planers und unter Berücksichtigung regionaler und überregionaler Raumordnungsprogramme erstellt und vom Gemeinderat beschlossen. Dieser Entwurf liegt im Gemeindeamt sechs Wochen zur allgemeinen Einsicht auf. Innerhalb dieser Frist darf jedermann seine Kommentare oder Wünsche (schriftlich) dazu äußern. Diese Stellungnahmen müssen durch den Gemeinderat behandelt werden. Ob einer Anregung oder einer Beschwerde nachgegangen wird, obliegt dem Gemeinderat, es gibt jedoch keine Verpflichtung.  Der Entwurf muss dem Land zur Genehmigung vorgelegt werden, erst dann erlangt der Flächenwidmungsplan seine Gültigkeit. Der Flächenwidmungsplan gliedert das gesamte Gebiet einer Gemeinde in verschiedene Bereiche. Diese werden im Raumordnungsgesetz als Widmungskategorien bezeichnet und betreffen Bauland, Verkehrsflächen und Grünland.
fwp

B: Betriebsbaugebiet; W: Wohngebiet; MB: Mischbaugebiet       Quelle:   doris.ooe.gv.at

Auf der Basis des Flächenwidmungsplanes besteht für die Gemeinde die Möglichkeit, Bebauungspläne zu erlassen. Diese legen die Art der Verbauung fest, wie z.B. Gebäudehöhe, Baufluchtlinien, Bauweise. Eine Verpflichtung zur Erlassung von Bebauungsplänen besteht dann, wenn dies zur Sicherung einer zweckmäßigen und geordneten Bebauung oder zur Erreichung eines möglichst wirksamen Umweltschutzes erforderlich ist. Ist ein Grundstück von einem Bebauungsplan erfasst, so muss das Bauvorhaben damit übereinstimmen. Ist dies nicht möglich, so müsste versucht werden, durch die Gemeinde eine Änderung des Bebauungsplanes zu erreichen. Ein diesbezüglicher Rechtsanspruch besteht allerdings nicht. Die Anfechtung eines Flächenwidmungsplanes oder Bebauungsplanes kann letztendlich nur im Wege einer Verwaltungsgerichtshof-Beschwerde im jeweiligen Baubewilligungsverfahren erreicht werden.

In manchen Bundesländern ist die richtige Widmung Grundlage für die rechtliche Möglichkeit einer Betriebsansiedelung (z.B. O.Ö. Betriebstypenverordnung). So ist z.B. für die Errichtung eines Tischlereibetriebes grundsätzlich die Widmung Betriebsbaugebiet erforderlich. Im Falle des Fehlens der richtigen Widmung ist das geplante Bauvorhaben nicht möglich. Voraussetzung für eine positive Erledigung ist unter anderem die entsprechende Umwidmung des Standortes durch die Gemeinde.  Unterscheidet sich zum Beispiel ein Betrieb auf Grund seiner Ausstattung oder auf Grund seiner Emissionen erheblich von den eingeordneten Betriebstypen, so kann die jeweilige Widmungskonformität des Betriebes vom Antragsteller durch Vorlage entsprechender Beurteilungsunterlagen nachgewiesen werden.

„Zur Klärung der Frage, ob die auf das Baugrundstück einwirkenden Immissionen des benachbarten Betriebes mit dem Widmungsmaß des Baugrundstückes vereinbar sind oder dieses überschreiten, und für den Fall des Überschreitens, ob durch Vorschreibung von geeigneten Auflagen das zulässige Widmungsmaß eingehalten werden kann, sind entsprechende Gutachten (z.B. schalltechnisches Gutachten) einzuholen.“ (Heranrückende Wohnbebauung; VfGH Erkenntnis G98/2013)

Mittels schalltechnischem Gutachten oder einer Ausbreitungsrechnung  (Gerüche, chem. Stoffe) für emissionsmindernde Maßnahmen können hier bereits im Vorfeld die Möglichkeiten für eine Betriebsansiedelung in ungünstigen Widmungen abgeklärt werden. Die Kontrolle der Widmung bzw. der Abstände zu den nächsten Anrainern sollte in der Planung für Betriebserweiterungen oder in der Auswahl von neuen Standorten frühzeitig eine Rolle spielen um hohe Folgekosten vermeiden zu können. Anzuführen sind hier zusätzliche Kosten für notwendige Umplanungen, Kosten für emissionsmindernde Maßnahmen (Schallschutzmaßnahmen, Nachverbrennungsanlage), Kosten für Projektverzögerungen, usw.)

In landwirtschaftlich genutzten Flächen und Gebäuden ergibt sich des Öfteren eine Verschiebung der Tätigkeiten hin zu einem Gewerbebetrieb. Hier gibt es die Möglichkeit durch eine „Sonderausweisungen im Grünland“ eine Widmung für bestehende land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Gebäudeteile für Wohn-, Verwaltungs-, Schulungs-, Seminar- und Lagerzwecke sowie auch für Klein- und Mittelbetriebe zu bekommen, welche die Umgebung nicht wesentlich stören dürfen.

Quellen:

1) Raumordnung in Oberösterreich, WKOOE, Mai 2006

2) Bauen & Recht: Augen auf vorm Grundstücks-Kauf!, Amt der NÖ Landesregierung, NÖ gestalten, Landhausplatz 1/13, 3109 St. Pölten

3) Oö. Betriebstypenverordnung 1997 – Oö. BTypVO 1997

Autor:

Dipl.-Ing. Dr. Rainer Günther GAGSTÄDTER
(Allg. beeid. u. gerichtl. zertif. Sachverständiger f. Techn. Chemie)

Blindendorf 73 | 4312 Ried/Riedmark
T: +43 7237 4610 20 | F: +43 7237 4610 46
M: +43 664 1836860
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Brandfrüherkennung durch Infrarot-Technologie

Verfasst am 18.07.2015 von blogadministrator

Im Sommer 2014 wurde die neue Pendelbahn auf den Gmundner Grünberg in Betrieb genommen.

Bis es soweit war, mussten jedoch einige innovative Lösungsansätze geplant und umgesetzt werden.

Eine dieser Innovationen ist die Erkennung eines Feuers bzw. Brandes auf dem Parkplatz der Talstation, welcher sich direkt unter den Seilen der Pendelbahn befindet, sowie auch einiger Wohnhäuser in diesem Bereich.

Unter den Seilen und jeweils 12 Meter links und rechts von den Seilen besteht grundsätzlich ein behördliches Bauverbot. Bei einem Feuer unter der Bahn würden die Seile durch die starke Hitzeeinwirkung beschädigt und im „Worst-Case“ sogar durchschmelzen und reißen. Was dann passiert möchte sich niemand vorstellen. Dies gilt es unter allen Umständen zu vermeiden.

Kann dieses Bauverbot nicht eingehalten werden, weil zb. wie in Gmunden bebautes Gebiet vorhanden ist, muss das Schutzziel (keine gefährliche Temperaturerhöhung an den Seilen) anders gewährleistet werden. Der konventionelle Lösungsansatz ist ein Parkverbot unter der Bahn und Rauchmelder in den Dachböden der betroffenen Wohnhäuser. Es war sehr schnell klar, dass dies nicht durchführbar ist!

Eine neue innovative Lösung musste her:

Branddetektion durch Überwachung mittels Infrarot-Thermografie!

Das Ingenieurbüro Friedrich Posch aus Gosau, verantwortlich für die Elektrotechnik und Brandschutztechnik legte die Eckdaten für dieses bislang einzigartige Projekt fest. Eine Ausschreibung wurde erstellt und über die Landesgrenzen von Österreich hinaus verteilt.

Den Zuschlag bekam das Ingenieurbüro Groma aus Schöndorf bei Freistadt. Geballte Innovationskraft aus Oberösterreich kam also zum Einsatz!

Ing. Markus Groiss vom Ingenieurbüro Groma machte sich sofort an die Detailplanung.

Heraus kam ein System von insgesamt 4 Infrarot-Thermografie-Detektoren. Diese wurden auf der Talstation montiert. Sie überwachen den gesamten kritischen Bereich. Damit aber noch nicht genug.

Es galt eine Software zu finden, welche die natürlichen Störgrößen wie zb: unsere Sonne, Reflektionen von Blechdächer und Autos, Regen, Nebel, usw. ausblendet, damit es zu keinen Täuschungsalarmen kommt. Ing. Groiss stellte sehr bald fest: „Eine solch umfangreiche Software gibt es nicht von der Stange!“. Kurzfristig gab es lange Gesichter bei der Bauherrschaft und bei Ing. Friedrich Posch dem verantwortlichen Planer.

Ing. Groiss setzte aber sogleich nach: „Das macht nichts. Ich habe mir selber eine maßgeschneiderte Software geschrieben!“

Die Welt war wieder in Ordnung. Insbesondere nach der ersten Vorabnahme durch die Brandverhütungsstelle Oberösterreich, die sich bei einem Testfeuer von der einwandfreien Funktionsfähigkeit des Infrarot-Thermografie Systems überzeugte.

Das System wurde dann fix aufgebaut. Eine Verbindung zur Brandmeldeanlage in der Talstation hergestellt. Beide Systeme kommunizieren einwandfrei miteinander.

Die Endabnahme wurde ebenfalls von der Brandverhütungsstelle Oberösterreich durchgeführt.

Die Abnahme verlief positiv. Die Anlage läuft. Projekt erfolgreich abgeschlossen mit einem neuen einzigartigen Lösungsansatz der vom Ingenieurbüro Posch aus Gosau und dem Ingenieurbüro Groma aus Freistadt entwickelt wurde.

Innovation ist in Oberösterreich zuhause!